Rundfunkbeitrag: Die KEF empfiehlt Senkung um monatlich 73 Cent

Durch die Umstellung der TV-Gebühren auf einen Rundfunkbeitrag pro Haushalt winkt den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten voraussichtlich ein Überschuss von rund einer Milliarde Euro – wir hatten vor kurzem darüber berichtet. Nach Bekanntwerden der Mehreinnahmen wurden auch Rufe nach einer Gebührensenkung immer lauter. Die KEF hat dazu jetzt eine genaue Zahl genannt…

Der Rundfunkbeitrag, der ARD, ZDF und Deutschlandradio bis 2016 wohl Mehreinnahmen in Milliardenhöhe in die Kassen spülen wird, muss baldmöglichst sinken – darüber sind sich auch immer mehr Vertreter aus der Politik einig. Auch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hat sich jetzt erneut in die kontroverse Debatte eingebracht – und dabei gleich eine konkrete Abgabenreduktion um 73 Cent je Monat und Haushalt vorgeschlagen. Diese Empfehlung wurde inzwischen an die Sender übermittelt. Für den einzelnen Gebührenzahler freilich hält sich die zu erwartende Ersparnis in Grenzen: Um genau 8,76 Euro jährlich würde der Beitrag pro Haushalt sinken.

Folgen die öffentlich-rechtlichen Sender dem Vorschlag der KEF, würde der Rundfunkbeitrag von derzeit 17,98 Euro auf 17,25 Euro herabgesetzt werden. Damit empfiehlt die Kommission, die Hälfte der zu erwartenden Mehreinnahmen für eine Gebührensenkung zu verwenden. Die Sender sind nun angehalten, den Vorschlag mit den Bundesländern zu beraten, die letztendlich die Entscheidung über eine eventuelle Fernsehgebührenreduzierung zu treffen haben. Der ermäßigte Beitragssatz für den TV- und Rundfunkempfang könnte laut KEF frühestens ab 2015 in Kraft treten.

Nach Einführung des neuen Gebührensystems müssen selbst Menschen ohne Rundfunkgeräte den Beitragsservice entrichten – eine Regelung, die bis heute viel Kritik bis hin zu angekündigten juristischen Auseinandersetzungen nach sich gezogen hat. Auch wenn die anvisierte Gebührensenkung für den einzelnen Verbraucher natürlich geradezu verschwindend gering ist, hat das Vorhaben dennoch eine nicht zu unterschätzende Symbolwirkung, denn es wäre immerhin die erste Beitragssenkung in der Geschichte des deutschen Fernsehens.

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