Uber: Alternativer Taxidienst in Deutschland vorerst vor dem Aus

Uber: Alternativer Taxidienst in Deutschland vorerst vor dem Aus

Uber startete als ambitionierte Konkurrenz zu den weltweiten Taxi-Unternehmen, nun steht der alternative Taxivermittler in Deutschland vor dem Aus. Das Landgericht Frankfurt verbietet den Service vorerst deutschlandweit und droht mit hohen Strafen. Doch Uber ignoriert das Verbot.

Bereits Anfang 2013 ging Uber in Berlin und später in weiteren Städten an den Start, darunter Hamburg und Frankfurt. Gegenwärtig können Privatpersonen in über 200 Orten weltweit Fahrdienste mit ihrem eigenen Auto via Smartphone-App anbieten. Wer ein „Taxi“ benötigt, bestellt dieses über diese App. Doch schnell machte sich Unmut breit: Zahlreiche Taxifahrer und Unternehmen demonstrierten auch hierzulande gegen den praktischen und schnell beliebten Konkurrenten – unter anderem in Berlin. Davon profitierte Uber, das mit 20 Euro Startguthaben für Neukunden lockte, sogar, sorgte dies doch erst recht für Aufsehen bei potentiellen Passagieren.

Doch schnell folgten rechtliche Schritte: Die Taxiunternehmen klagten, die Verantwortlichen von Uberpop konnten allerdings Teilerfolge für sich verbuchen. Bis zuletzt durfte das Angebot weiter betrieben werden. Damit ist jetzt vorerst Schluss, denn das Landgericht Frankfurt entschied offiziell: Der Taxivermittler verstößt gegen hiesige Gesetze. Für jede vermittelte Fahrt, die gegen die Entscheidung verstößt, werden Zahlungen in Höhe von 250.000 Euro fällig. Somit sollte Uber erst einmal still stehen.

Konkurrenz unerwünscht

Als Begründung geben die Richter an, dass Uber gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoße, schließlich seien Fahrer nicht „…im Besitz einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz“, sie würden aber Personen gegen Entgelt befördern. Uber selbst sei zwar nur ein Vermittlungsdienst, trage aber als „Teilnehmerin“ an dem vom Fahrer begangenen Verstoß eine Mitschuld.

Uber möchte Widerspruch einlegen, auch weil man die Auffassung vertritt, dass „Wettbewerb für alle gut ist“. Erst kürzlich meinte Fabian Nestmann, Sprecher von Uber Deutschland, dass Deutschland einer der am schnellsten wachsenden Märkte in Europa sei und man noch dieses Jahr weitere Städte erschließen wolle, darunter Nürnberg, Essen, Dortmund und Bonn. Nur jetzt wird man aufgrund des rechtlichen Drucks nach hinten geworfen. Verwunderlich ist dies nicht, schließlich sind die Fahrer bei Uber normale Menschen, die niedrigere Preise verlangen als etablierte Taxiunternehmen.

Wenig überraschend

Eine App sorgt für Ärger. (Foto: Uber)
Eine App sorgt für Ärger. (Foto: Uber)

Auf gewisse Weise wundert es nicht, dass die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen eine Klage einreichte, befürchtet sie doch einen Rivalen, der die Preise drückt und so das eigene Geschäft bzw. das der angeschlossenen Taxifahrer gefährdet. Die haben ohnehin einen Job, der nicht besonders gut entlohnt wird. Sollten Privatpersonen teils ohne Erfahrungen hier als Konkurrenz aktiv werden, wird den Etablierten die Kundschaft genommen. Nur ob eine Klage hier wirklich die richtige Lösung sein kann? Denn auch im Taxibusiness sollte gelten: „Konkurrenz belebt das Geschäft“. Eines wird hier wieder deutlich: Alt eingesessenen Unternehmen fällt es schwer, sich in Zeiten der Share Economy zurecht zu finden und darauf ordnungsgemäß sowie modern zu reagieren. Auch in anderen Ländern wurden schon Regulierungen gefordert.

Uber übrigens tut überraschendes: Man ignoriert das Verbot einfach. Auf drastische Bußgeldzahlungen will man es schlicht ankommen lassen, ließ das streitlustige Unternehmen in einer Pressemeldung wissen. Das letzte Wort scheint hier noch lange nicht gesprochen.

Weitere Details finden Sie direkt bei Uber, in unserem Kommentar und bei der FAZ.

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